Politik

So fluide, transnational und vielfältig der digitale Raum für Radikalisierungs- und Mobilisierungseffekte ist: er entzieht sich keinesfalls politischer Regulierung. Welche Ansätze sind hier vielversprechend, wo gibt es Grenzen? Wie sind die Chancen von Selbstregulierung beispielsweise der Plattformen zu bewerten?

IFSH Policy Brief

Marcks, Holger 2020: Take Back Control? Zur politischen Regulation der sozialen Medien. IFSH Policy Brief 06/20. Download

Welchen Mechanismen und welchen Narrativen hier regulativ begegnet werden muss, umreißen Ursula Birsl und Holger Marcks im folgenden Film-Clip:

Handlungsempfehlungen zur Regulierung sozialer Medien

Die gesellschaftliche Polarisierung im Zuge der Digitalisierung wirft grundsätzliche Fragen zur Bedeutung von Medien in demokratischen Gesellschaften auf. Insbesondere die sozialen Medien wirken ja maßgeblich an der Herstellung von Öffentlichkeit mit – und bestimmen damit, welche Informationen die Bevölkerung auf welche Weise beeinflussen. Ob dies nach Regeln funktioniert, die Verständigung ermöglichen, entscheidet über Wohl und Wehe der offenen Gesellschaft. Wie könnte eine politische Regulierung der sozialen Medien aussehen?

  • Effektive Eingriffe beschneiden unweigerlich die Freiheit des Einzelnen, Inhalte der Öffentlichkeit ungefiltert präsentieren zu können.
  • Diese neu enstandende Veröffentlichungsfreiheit ist von der Meinungsfreiheit zu trennen, die nicht anzutasten ist.
  • Um demokratische Normen zu bewahren, ist eine Zentrierung inhaltlicher Verantwortung bei den Plattformen nötig.
  • Auch der Aufbau von sozialen Medien in öffentlich-rechtlicher Hand wäre eine Option, um die offene Gesellschaft zu schützen.